Grüne Spitzenkandidatin auf der Hauptstraße

Vier Tage vor der Bundestagswahl besuchte die grüne NRW-Spitzenkandidatin, Britta Haßelmann, unsere Stadt. Gemeinsam mit ihr sind wir von 13 bis 15 Uhr mit dem Fahrrad die Hauptstraße vom Eickeler Markt nach Wanne bis zum Cranger Tor heruntergeradelt. Wir haben an den unterschiedlichsten Stationen Halt gemacht und mit vielen Menschen gesprochen. Manche spontan, manche geplant. Britta ist parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion. Die Leitfrage lautete daher: Wie können Steuergelder gezielter und besser dosiert als bisher zur Unterstützung erfreulicher Entwicklungen eingesetzt werden? Hier die Eindrücke:
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Dieselgipfel ohne Substanz, aber dennoch nutzbar

Der Dieselgipfel der Stadt Herne war eine Showveranstaltung ohne Ergebnisse, die ein Dieselfahrverbot verhindern könnten. Nichtsdestotrotz sollte man die angebotenen Millionen nutzen, um ohnehin fällige Mobilitätsprojekte – möglichst in enger Abstimmung mit allen Ruhrgebietskommunen – nun schnellstmöglich voran zu bringen. Mein Bericht zum Dieselthema wurde es auf der Homepage der Herner Grünen und als Stellungnahme bei Halloherne veröffentlicht:

https://www.halloherne.de/artikel/von-der-beck-zum-herner-dieselgipfel-23712.htm

 

Luftreinhalteplan Ruhr und saubere Mobilitätskonzepte

Weil Verkehr und gesundheitsschädliche Abgase schließlich nicht an Stadt- oder Bezirksregierungsgrenzen halt machen, habe ich mit den Grünen im Ruhrgebiet angesichts der Dieseldebatte erneut gefordert, dass der Luftreinhalteplan mit der Umweltzone Ruhr für die Stickoxydbelastung fortgeschrieben wird.
Pressemeldung Grüne im RVR :Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhr statt Dieselfahrverboten
Alternative Mobilitätskonzepte, die viel zu zögerlich angegangen werden, hatte ich außerdem bereits im April angemahnt:
Pressemeldung Grüne im RVR: Ruhrgebiet braucht attraktivere und gesündere Verkehrsangebote

Umweltbericht Ruhr zeigt: in der Umweltwirtschaft hat die Region die Nase vorn!

Im Regionalverband Ruhr wurde der erste „Bericht zur Lage der Umwelt in der Metropole Ruhr“ vorgestellt. In 15 Tätigkeitsfeldern wurde dabei die Lage der Umwelt umfassend analysiert. Während es in vielen Bereichen wie Klimaschutz, Energieverbrauch, Erneuerbare Energien, Verkehr, Luft, Lärm, Flächenverbrauch, Ökologischer Landbau, Biodiversität und Wasser – nicht überraschend – noch viel zu tun gibt, ist das Ruhrgebiet überraschenderweise in einem Bereich ganz vorn: nämlich in der Umweltwirtschaft. Weiterlesen →

Fast 5.000 € Schulden pro Kopf… und immer mehr Kassenkredite!

4.884 € in Bochum und mit 4.736 € in Herne entfallen durchschnittlich an Schulden auf jeden Einwohner. Diese Werte hat der Kommunalfinanzbericht Ruhr 2016 im Frühjahr für das Jahr 2015 ermittelt. Zehn Jahre zuvor, 2005, lagen die Werte noch weitaus niedriger, bei 2.867 Euro in Bochum und 2.813 Euro in Herne. Aber es kommt noch schlimmer: denn der Anteil der Kassenkredite ist im Vergleich zu den Investitionskrediten, denen in der Regel zumindest bleibende Werte gegenüberstehen, weiter gestiegen, wie eine soeben erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt: die mit Kontoüberziehungen bei Privathaushalten vergleichbaren Liquidiätskredite haben sich  von 2005 nach 2015 in Bochum von 584 €   auf 2182 €  fast vervierfacht, in Herne von 1.124 € auf 2.901 € mehr als verzweieinhalbfacht! Hier die Links Weiterlesen →

Das grüne Ruhrgebiet: eine polyzentrische Renaissance …

Das Ruhrgebiet ist grün. Und mit seiner dezentralen Struktur, seinen Parks, Halden, Grünflächen, Rad- und Spazierwegen rund um überschaubare Stadtteile besser gegen globale Probleme wie Urbanisierung und Klimawandel gerüstet als die meisten anderen Metropole der Welt. Von der „polyzentrischen Renaissance des Ruhrgebiets“ spricht sogar der Bericht, den der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung schon 2016 erstellt hatte, und der die Zukunftstauglichkeit von Mumbai, Kairo, Kopenhagen, Guangzhou, Kigali, Sao Paulo, Novi Beograd und eben der Metropole Ruhr anhand verschiedener Kriterien unter die Lupe genommen hat. Hier der Link zum Gutachten: Der Umzug der Menschheit: Die transformative Kraft der Städte

Kletterpflanzenplakatlaterne – exklusiv für Herne!

Diese Plakatserie habe ich exklusiv für den Bundestagswahlkampf in Herne entwickelt: mit dem Bild einer Kletterpflanze, die sich auf fünf Plakaten an Laternenmasten hochrankt, möchte ich auf soziale Projekte des grünen Bundestagswahlprogramms aufmerksam machen: Familien entlasten, Kinder fördern, Startgeld für Startups, Weiterbildung weiter denken, Aufstiegschancen für alle und gute soziale Absicherung für Kreative. Zum Nachlesen: Das grüne Wahlprogramm-Kapitel „Gerechtigkeit im Sinn“.

Parteitagsrede

Im letzten Bundestagswahlkampf in der Fußgängerzone Wanne-Eickel – Thema Steuern –  da sagt jemand: „Sie haben ja Recht: Unser Staat braucht mehr Geld. Können Sie mir denn sagen, wenn ich mehr Steuern zahle, wieviel davon tatsächlich hier in Herne ankommt und die Situation hier direkt verbessert?“ Tja, 15 % Einkommenssteueranteil der Kommunen, gigantische Schuldenberge! Die Antwort lautet: „Nix!“

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Kletterpflanzenplakatlaterne – exklusiv für Herne!

Diese Plakatserie habe ich exklusiv für den Bundestagswahlkampf in Herne entwickelt: mit dem Bild einer Kletterpflanze, die sich auf fünf Plakaten an Laternenmasten hochrankt, möchte ich auf soziale Projekte des grünen Bundestagswahlprogramms aufmerksam machen: Familien entlasten, Kinder fördern, Startgeld für Startups, Weiterbildung weiter denken, Aufstiegschancen für alle und gute soziale Absicherung für Kreative. Zum Nachlesen: Das grüne Wahlprogramm-Kapitel „Gerechtigkeit im Sinn“.

Demokratie, Geld und die Kommunen …

Ich habe mich entschlossen, für den Bundestag 2017 zu kandidieren, weil 2020 absehbar ein entscheidendes Jahr für die Demokratie in Deutschland wird.  Ein Jahr, mit dem das Schicksal der Kommunen grundlegend verändert werden kann. Denn 2020 läuft der Länderfinanzausgleich zusammen mit dem Solidarpakt II aus und außerdem greift die Schuldenbremse. Ein ideales Zeitfenster, um die Finanzarchi­tektur und den Föderalismus der Republik besser aufzu­stellen: mit klaren Zuständigkeiten, eindeutigen Verant­wortungen, sachgerechten Finanzen und transparen­ten Ent­scheidungsprozessen für eine funktionierende Demokratie. Das war uns Grünen immer wichtig, jetzt wird es dringend! Weiterlesen →

Vielen Dank!

7.194 Wählerinnen und Wähler haben mir als Direktkandidation für die Bundestagswahl im Wahlkreis Bochum / Herne II ihr Vertrauen ausgesprochen.  Vielen Dank !!! Dieses Ergebnis, mit dem ich für die Verhältnisse dieser Wahl sehr nah am Ergebnis der Zweitstimmen geblieben bin, hat mich ermutigt, weiter zu kämpfen für grüne Werte und konkrete Politik. Auch nach der Wahl bin ich an Eurer/ Ihrer Meinung zu aktuellen Themen sehr interessiert. Wortmeldungen sind wie immer willkommen. Am besten per E-Mail an sabine@von-der-beck.de. Danke!

Aus den Medien 2013