Metropolen-Nahverkehr muss Fahrt aufnehmen

Gastbeitrag im grindo – erschien im Sommer 2016

Wann endlich gibt es im Ruhrgebiet einen öffentlicher Nahverkehr aus einem Guss, der dem Label „Metropole Ruhr“ gerecht wird? Die Frage ist alt, aber sie ist heute noch, formulieren wir es mal positiv, genauso top aktuell und berechtigt wie vor zehn Jahren. Wir Grüne werden nicht müde, sie immer wieder zu stellen und allmählich –  wenn auch leider noch im Schneckentempo  – nimmt das Projekt Fahrt auf.

Bei dem ersten grünen Verkehrsratschlag im September wurde einmal mehr deutlich: Noch immer ist der ÖPNV ein Dschungel von Fahrplänen, die zentralistisch in einzelnen Kommunen geplant werden, von 23 verschiedenen Kommunen gefahren werden und sich an den Rändern zu den anderen  kommunalen Inseln am Bedarf vorbei stark ausdünnen. An der Lebenswirklichkeit geht diese kommunale „Verkehrsinselplanung“ schon lange vorbei. Nicht nur ausländische Gäste haben hier noch nie durchgeblickt, sondern auch bei den Bürgerinnen und Bürgern gibt es kein Verständnis dafür, dass das Ruhrgebiet gerade beim Thema Mobilität noch nicht besser zusammenarbeitet.

Der Regionalverband Ruhr ist der ideale Akteur, um dafür zu sorgen, dass der Nahverkehr nicht isoliert betrachtet, sondern gemeinsam und integriert mit anderen Entwicklungen verbessert wird. Denn alle, die umweltfreundlich und günstig von A nach B kommen wollen, sind nicht nur als Bus- und Bahnfahrer*innen, sondern auch als Fußgänger*innen,  mitunter auch als Rad- oder Pedelecfahrer*innen,  Car-Sharer*innen, Mitfahrer*innen oder Autofahrer*innen unterwegs. Am Ende, und hier ist uns Grünen die Reihenfolge wichtig, wird ein attraktives, integriertes öffentliches Mobilitätsangebot im Ruhrgebiet auch die Straßen entlasten.

Neue Zuständigkeit des RVR

In den letzten Jahren sind viele wichtige Voraussetzungen für eine regional vernetzt gedachte  Organisation von Mobilität geschaffen worden.  Mit dem neuen RVR-Gesetz hat der Regionalverband Ruhr auch die Zuständigkeit für die „Verkehrsentwicklungsplanung für das Verbandsgebiet sowie die Unterstützung der Verbandskommunen bei der Nahverkehrsplanung“ erhalten. Neben der noch immer laufenden Aufstellung des regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts, bringt er zudem anerkannte Kompetenzen beim Thema Radverkehr mit: die alltagstaugliche Ertüchtigung des bisher touristischen Radwegenetzes – beispielsweise durch den Radschnellweg Ruhr – liefert Erfolgserlebnisse, die Mut und Lust auf mehr machen.

Beim Thema Bus & Bahn geht es aber erst einmal ans „Eingemachte“: hier muss der Regionalverband als neuer Akteur einen funktionierenden Arbeitsmodus finden, mit den bestehenden zwei Verkehrsverbünden (VRR + NWL), einem guten Dutzend verschiedener Verkehrsgesellschaften, die unterschiedlich in kommunale Familien eingebunden sind, und den „Bestellern“ der öffentlichen Verkehrsleistungen in elf kreisfreien Städten und vier Kreisen des Ruhrgebietes. Der politische Wille ist doppelt und dreifach dokumentiert, der entsprechende Arbeitskreis mit politischen Vertreter*innen von VRR, NWL und RVR ist gerade in der Aufstellung.

Einigkeit mit den beiden großen Volksparteien besteht immerhin darin, dass mit einem gut ausgebauten Rhein-Ruhr-Express (RRX), zwischen Dortmund und Köln, ab 2018 eine gute Gelegenheit entsteht, das öffentliche Nahverkehrssystem in der Metropole Ruhr nicht nur neu auf diese zentrale Achse, sondern auch untereinander besser abzustimmen. Im RVR-Haushalt 2016 sind Mittel für ein dementsprechendes Verkehrsgutachten eingestellt, das vor allem dann Sinn ergibt, wenn sich auch der VRR daran beteiligt.

Wir, die grünen Fraktionen von RVR, VRR und NWL stimmen unser Vorgehen untereinander ab, denn wir verstehen uns als Treiber*innen der Gesamtentwicklung jenseits von Partikularinteressen und Besitzstandswahrung. Für diese klare grüne Vorwärts-Positionierung brauchen wir aber unbedingt die laufende Rückkoppelung und die Rückendeckung unserer Leute in den Kommunen, in den Verkehrsausschüssen und auch in den Aufsichtsräten der kommunalen Verkehrsgesellschaften.

Bei unserem zweiten Verkehrsratschlag ging es daher um die Frage gehen, welche Mindeststandards wir als Grüne für den öffentlichen Nahverkehr im Ruhrgebiet gemeinsam anstreben und wie wir die berechtigten Interessen von Ballungsrand und Ballungskern übereinander bringen. Auch wenn es uns darum geht, frühzeitig Konfliktpotenziale zu erkennen, ist Träumen erlaubt – und, wie der Radschnellweg Ruhr zeigt, bei diesem Thema zukunftsweisend realistisch.



Die Debatte kann verfolgt werden unter www.gruene-im-rvr.de.

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